Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: November 2025
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte der Seniorenhilfe der
Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH
Pappelallee 78/79, 10437 Berlin
Geschäftsführer: Benjamin Braun
E-Mail: info “at” kapuna.de
Telefon: 030 880 6670 88
(nachstehend Kapuna)
mit seinem Auftraggeber (nachstehend Kunde) genannt. Die AGB gelten für die Dauer der Geschäftsbeziehung. Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.
2. Vertragsgegenstand
(1) Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird nicht begründet.
(2) Für die Abgaben der Sozialversicherung oder steuerliche Belange trägt die Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH selbst Sorge und stellt den Kunden von eventuellen Verpflichtungen frei.
(3) Es steht der Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH frei, auch für andere Kunden tätig zu werden.
3. Zustandekommen des Vertrages
(1) Das Vertragsverhältnis für die Seniorenhilfe kommt durch Erteilung eines Auftrags durch den Kunden und dessen Annahme durch die Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH zustande.
(2) Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung ist im Betreuungsvertrag vereinbart. Dieser wird auf in zwei gleich lautenden Exemplaren schriftlich beschrieben.
4. Vertragsdauer und Kündigung
(1) Der Vertrag beginnt und endet zum individuell vereinbarten Zeitpunkt.
(2) Der Vertrag kann fristlos nach jedem Einsatz ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
5. Leistungsumfang, Pflichten der Vertragspartner
(1) Die von dem Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Kunden erteilten Auftrag.
(2) Ist der Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so hat sie dem Kunden unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.
(3) Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs bekunden. Nach Erhalt des Änderungswunsches wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Änderungswunsch unerzüglich zustimmen bzw. diesen ablehnen und gegebenenfalls begründen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Dienstleistungen werden zu dem im individuellen vereinbartem Rahmen zum vereinbarten Stundensatz und Zeitumfang monatlich fällig und berechnet, soweit nicht eine andere Rechnungsstellung vereinbart ist.
(2) Kapuna führt auf Wunsch auch die direkte Abrechnung mit den Pflegekassen aus. Bei Kürzungen der Rechnungen hat der Kunde unverzüglich nach Mitteilung durch Kapuna den Kürzungsbetrag an Kapuna zu leisten.
(3) Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 60 Tagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist der Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH berechtigt Verzugszinsen zum zur Zeit der Berechnung geltenden Basiszinssatz zu fordern.
(4) Liegt eine Abtretungserklärung des Kunden an die Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH vor, gelten die dort vereinbarten Zahlungsbedingungen.
7. Verschwiegenheitsklausel
Die Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH sichert zu, über alle im Rahmen der Tätigkeit bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen oder privaten Angelegenheiten des Kunden Stillschweigen zu wahren. Die Schweigepflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses und kann nur durch schriftliche Vereinbarung aufgehoben werden. Darüber hinaus ist die Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH verpflichtet, die ihr im Rahmen des Vertragsverhältnisses überlassenen Unterlagen sorgfältig zu verwahren und vor Einsichtnahme durch Dritte zu schützen.
8. Haftung
(1) Die Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet die Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH in demselben Umfang.
(2) Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
9. Gerichtsstand
Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand ist ausschließlich der Geschäftssitz der Kapuna Seniorenhilfe Deutschland gGmbH Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag.
10. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen dem Willen und Interesse beider Parteien am nächsten kommt.